Europäisches Parlament

Das Europäische Parlament ist die Versammlung der EU-Abgeordneten. Es besteht aus 705 Abgeordneten, darunter 19 aus Österreich.
Bei der EUropawahl im Juni 2024 werden 15 zusätzliche Abgeordnete aus zwölf EU-Staaten gewählt, womit das Parlament insgesamt 720 Sitze erhält. Von den zusätzlichen Sitzen entfällt einer auf Österreich.

Anders als im österreichischen Parlament, wo die Nationalratsabgeordneten und die Bundesräte die Gesetze beschließen, ist das EU-Parlament nur zum Teil Legislative, es hat auch andere Aufgaben zu erfüllen. Die Abgeordneten des EU-Parlaments stimmen bei der Zusammensetzung der Europäischen Kommission mit. Sie müssen die Zustimmung zum EU-Budget geben, d.h., sie können mitentscheiden, wofür in der EU Gelder verwendet werden. Auch bei anderen Angelegenheiten hat das EU-Parlament beratende Funktion.

Von 1958 an gab es die Parlamentarische Versammlung, die sich als EU-Parlament bezeichnete. Bis 1979 wurden die Abgeordneten von den einzelnen Ländern ohne vorherige Wahlen für die Dauer von fünf Jahren entsandt.
Die erste direkte Wahl durch EU-Bürger und -Bürgerinnen fand im Jahre 1979 statt. Seitdem haben alle Wähler und Wählerinnen in den EU-Mitgliedsländern die Möglichkeit, auf Grund von Wahlvorschlägen der politischen Parteien die Abgeordneten für das EU-Parlament zu wählen.

Im EU-Parlament sind die Abgeordneten in verschiedenen Fraktionen zusammengefasst.
www.europarl.europa.eu

Die nächste Europawahl findet 2024 statt, in Österreich am 9. Juni.
Die nächste Europawahl findet 2024 statt, in Österreich am 9. Juni.
Die Verkleinerung des Europäischen Parlaments 2020

705 Sitze zählt das Europäische Parlament seit dem 1. Februar 2020. Zuvor waren es 751 Sitze.
Die Anzahl – und auch die Verteilung der Sitze im EU-Parlament – änderte sich infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU (BREXIT). Von den 73 Sitzen Großbritanniens wurden 27 auf einige der Mitgliedstaaten umverteilt. Die restlichen 46 sind eine Reserve für EU-Erweiterungen.

Europäisches Parlament – Verbindungsbüro in Österreich (EU-Haus):
www.europarl.europa.eu/austria


Das Europäische Parlament in Straßburg (Frankreich)
Das Europäische Parlament in Straßburg (Frankreich)


Reinhold Gärtner: Politiklexikon für junge Leute (unter Mitarbeit von Sigrid Steininger), www.politik-lexikon.at
© Verlag Jungbrunnen, Wien, im Auftrag des österreichischen Bildungsministeriums