Europarat

Der Europarat darf nicht mit dem Europäischen Rat verwechselt werden. Der Europarat ist keine Einrichtung der Europäischen Union, sondern wurde bereits 1949 gegründet. Der Sitz des Europarates, dem 46 Mitgliedstaaten angehören, ist in Straßburg (Frankreich). Alle 27 EU-Staaten sind auch Mitgliedstaaten des Europarats.

Der Europarat ist vor allem mit humanitären (also auf das Wohl der Menschen gerichteten) Angelegenheiten befasst. Er erstellt jährlich einen Bericht, in dem die Situation der Menschenrechte in den einzelnen Ländern kritisch beleuchtet wird. Durch diese Berichte entsteht ein (zumindest moralischer) Druck auf kritisierte Länder.

Bei seiner Gründung hatte der Europarat 10 Mitgliedstaaten. Die größte Erweiterung fand in den 1990er-Jahren mit dem Beitritt der meisten Staaten aus dem ehemaligen Ostblock statt.
Am 16. März 2022 wurde die Russische Föderation (beigetreten 1996) aus dem ältesten europäischen Staatenbund ausgeschlossen, weil es mit dem Krieg gegen Ukraine gegen die Regeln (Satzung) des Europarats verstößt. In der Geschichte des Europarats gab es schon einmal einen ähnlichen Vorgang: 1969 zog sich die griechische Militärdiktatur zurück, um dem bevorstehenden Ausschluss zu entgehen. Wieder aufgenommen wurde Griechenland 1974.

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Europa-Hymne und Europa-Flagge
Die europäische Flagge und die Hymne sind ursprünglich die Symbole des Europarates. Erst später wurden sie auch Symbole der Europäischen Union. Heute stehen sie für eine gemeinsame europäische Identität. Zwar sieht der 2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon offiziell keine europäischen Symbole mehr vor, in der Praxis stehen diese jedoch weiterhin für die Verbundenheit der EU-Mitgliedstaaten.
Die europäische Hymne ist die Melodie der „Ode an die Freude“ aus der 9. Sinfonie des Komponisten Ludwig van Beethoven. Der Europarat hat 2004 eine Hip-Hop-Version veröffentlicht.
Die europäische Flagge wird aus zwölf goldenen Sternen vor blauem Hintergrund gebildet. Die Zahl Zwölf ist unveränderlich und gilt als Symbol für Vollkommenheit und Einheit.
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Europa-Flagge
Europa-Flagge


Reinhold Gärtner: Politiklexikon für junge Leute (unter Mitarbeit von Sigrid Steininger), www.politik-lexikon.at
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