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Der Politikkalender im Erinnerungsjahr

Innenpolitisch stehen im ersten Halbjahr vier Landtagswahlen im Zentrum, die zweite Jahreshälfte dominiert der EU-Ratsvorsitz und das Europäische Kulturerbejahr ist ein passender Rahmen für das Gedenkjahr.

In der zweiten Jahreshälfte 2018 übernimmt Österreich wieder den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU). Es ist nach 1998 und 2006 die bereits dritte EU-Ratspräsidentschaft. Wegen des „BREXIT“ ist Österreich ein halbes Jahr früher als ursprünglich vorgesehen an der Reihe.

Ein passender Zufall ist, dass im zweiten Halbjahr 2018 (nach Wien im ersten) das Burgenland den Vorsitz im Bundesrat innehat: Das Bundesland hat von allen österreichischen Ländern bisher am meisten von der österreichischen EU-Mitgliedschaft profitiert. In der Volkabstimmung 1994 stimmten (im Vergleich zu anderen Bundesländern) besonders viele Menschen im Burgenland für den EU-Beitritt.

#EuropeforCulture ist das Motto des Europäischen Kulturerbejahres 2018. Mit dem „European Year for Cultural Heritage“ sind wir alle eingeladen, uns mit dem kulturellen Erbe auseinanderzusetzen. Das Kulturerbe ist für vieles bedeutend – für Identität, interkulturelle Vielfalt, Wirtschaft und für die Gestaltung der Zukunft Europas. Im Rahmen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft wird am 11. und 12. Dezember 2018 in Wien die Abschlusskonferenz zum Kulturerbejahr stattfinden.

Bereits im ersten Halbjahr finden in vier Bundesländern Landtagswahlen statt. Den Anfang macht Niederösterreich, dem Tirol, Kärnten und Salzburg folgen.

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