Finanztransaktionssteuer

Eine Finanztransaktion ist ein Vorgang, bei dem Finanzen irgendwohin verlegt (bzw. transferiert) werden. Das kann Handel mit Aktien, mit Anleihen oder mit Währungen ebenso sein wie eine normale Überweisung von einem Bankkonto auf ein anderes. Dabei wird immer wieder spekuliert und in Sekundenschelle können mittels Computer große Beträge verschoben werden – das hat z.B. Auswirkungen darauf, ob Kurse oder Währungen fallen oder steigen. Durch diese Spekulationen können Kurse gesteuert bzw. manipuliert werden – zum Schaden von ganzen Ländern und deren BewohnerInnen. Um diese kurzfristigen Spekulationen etwas einzudämmen, wurde die Idee einer Finanztransaktionssteuer diskutiert. Bereits in den 1970er Jahren hatte der Wirtschaftswissenschaftler James Tobin eine solche Steuer vorgeschlagen (Tobin-tax), inzwischen setzt sich die EU-Kommission für die Einführung dieser Steuer ab 2016/2017 ein.

Geschädigte der – oft von ihnen selbst mitverantworteten – Spekulationen können auch Banken sein. Wenn Banken zusammenbrechen, sind davon unter anderem jene betroffen, die ihr Geld bei diesen Banken angelegt haben. Im schlimmsten Fall verlieren sie ihre Ersparnisse. Auf Grund der Vernetzungen von Banken untereinander können bankrotte Banken wiederum andere Banken in den Ruin stürzen. Wenn eine solche Kettenreaktion beginnt, spricht man von einer Bankenkrise. 2008 brach die Lehman Brothers Inc., eine US-amerikanische Investmentbank, zusammen – das führte auch zu massiven Auswirkungen auf viele Banken in Europa. In den 1990er Jahren meldeten in Österreich die Rieger Bank AG in Wien, die Bank für Handel und Industrie AG in Graz und die Diskontbank Wien Insolvenz an (d.h. sie waren zahlungsunfähig). 2006 konnte die BAWAG nur durch eine Garantie des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB) sowie den späteren Verkauf an einen US-Fonds überleben; 2008 musste die Constantia Privatbank von fünf anderen Banken übernommen werden, damit sie nicht zahlungsunfähig wurde; 2009 konnte die Hypo Alpe Adria nur durch Verstaatlichung vor dem Zusammenbruch gerettet werden.