Meinungsfreiheit

Unter Meinungsfreiheit versteht man das Recht auf freie Meinungsäußerung. Jeder Mensch hat das Recht, seine Meinung frei und öffentlich kundzutun. Das heißt aber nicht, dass alles öffentlich gesagt werden darf. So ist es in Österreich verboten, durch öffentliche Äußerungen Hetze gegen andere Menschen zu betreiben.
Es ist auch nicht erlaubt, jemanden öffentlich zu beleidigen oder wissentlich falsche Angaben über andere Personen zu machen. Es darf keine Werbung für den Nationalsozialismus gemacht werden und es dürfen die im Nationalsozialismus verübten Verbrechen nicht geleugnet werden. Den Holocaust zu leugnen, ist nämlich keine Meinung, sondern eine massive Beleidigung der Opfer des Nationalsozialismus bzw. der Nachfahren dieser Opfer.